'Historisch': Norwegens Parlament stimmt erhöhtem Verteidigungsetat zu

OSLO (dpa-AFX) - Das norwegische Parlament hat einstimmig Regierungsplänen für eine drastische Erhöhung des Verteidigungsetats zugestimmt - und sogar noch mehrere Milliarden Kronen draufgelegt. Der Plan sieht eine Aufrüstung des skandinavischen Landes in den kommenden zwölf Jahren bis 2036 mit zusätzlichen 600 Milliarden norwegischen Kronen (51,7 Milliarden Euro) vor, wie das Parlament am Dienstag mitteilte. Die Parteien einigten sich überdies auf ein Plus von elf Milliarden (960 Millionen Euro)- also auf Gesamtausgaben von 611 Milliarden Kronen.

Ursprünglich wollte die Regierung laut ihrem im April vorgelegten Vorschlag fünf neue U-Boote, das Parlament erhöhte um ein zusätzliches U-Boot und eine zusätzliche Langstrecken-Luftabwehr. Die Aufstockung von fünf auf sechs U-Boote werde die Fähigkeit Norwegens zur Abschreckung und Überwachung des norwegischen Hoheitsgebiets erheblich verbessern, so die Parteien.

"Historisch", nannte der norwegische Ministerpräsident Jonas Gahr Støre die Anpassungen des Verteidigungsplans durch das Parlament. "Dies ist ein wichtiges Signal an unsere Verbündeten und andere, dass Norwegen geschlossen seine Verteidigung stärkt", sagte Støre. Es sei das erste Mal, dass sich alle Parteien im Parlament bei einem Plan zur Stärkung der Streitkräfte einig seien.

Die Regierung will 2036 zudem etwa drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgeben - das Ziel der Nato liegt bei Ausgaben von mindestens zwei Prozent. Der neue Verteidigungsplan soll voraussichtlich am 11. Juni verabschiedet werden./mee/DP/ngu