Hypo-U-Ausschuss - Auch Teile von APA-Meldung von OeNB geschwärzt

Das trifft zwar auch auf die geschwärzten Firmennamen zu. Wieso es aber zu Schwärzungen in einem Bericht einer Nachrichtenagentur kommt, der nicht allzu schwer für jedermann auszuheben ist - und schon gar nicht für Medienvertreter, die den U-Ausschuss verfolgen -, begründete ein Sprecher der Notenbank am Dienstag auf Anfrage damit, dass die APA-Meldung als Beilage zu einem Protokoll einer gemeinsamen Sitzung der OeNB mit der Finanzmarktaufsicht (FMA) gleich eingestuft wurde wie das Protokoll zur Sitzung.

Die Einstufung der Meldung als "eingeschränkt" sei "nicht unbedingt glücklich". Auch das Schwärzen in der Meldung "hätte nicht unbedingt sein müssen", richte aber auch keinen Schaden an. "Wichtig ist das Protokoll, das einsichtig ist, und dass es nur dort Schwärzungen gibt, wo die Hypo nicht vorkommt", so der Notenbank-Sprecher zur APA.

Der freiheitliche U-Ausschuss-Frontmann Elmar Podgorschek sprach gegenüber der APA davon, dass die Situation mit den Akten "immer kurioser und skurriler" werde. Daher gebe es morgen am Rande des Nationalratsplenums, wenn sich die Fraktionsführer des Hypo-U-Ausschusses treffen, "einiges zu besprechen. Wir beharren darauf, dass die Akten ungeschwärzt kommen".

Die Meldung mit dem Titel "FMA will Kleinanleger vor Hedge Fonds schützen" war vom Wirtschaftsressort nach einem Termin der damaligen Vorstände der Finanzmarktaufsicht (FMA), Heinrich Traumüller und Kurt Pribil (nunmehr OeNB-Direktor), im Klub der Wirtschaftspublizisten Anfang 2007 verfasst worden. Geschwärzt wurden von der OeNB die Namen der Firmen Yline, Cybertron, EMTS und BBAG, gegen die damals Ermittlungen wegen Insiderverdachts liefen. Auch der Firmenname bwin ist geschwärzt; Pribil war mit den Worten zitiert worden, dass (damals) gegen diese Firma auf drei Ebenen vorgegangen worden sei.

(Schluss) phs/spu

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