Neue OZ: Kommentar zu Thailand / Proteste

Das Aufflammen der jüngsten und brandgefährlichen Massenproteste hat sich die thailändische Regierungspartei Pheu Thai selbst zuzuschreiben: Grund ist die Verabschiedung des umstrittenen Amnestiegesetzes. Es schließt auch den 2006 gestürzten Premierminister Thaksin Shinawatra ein und ermöglicht ihm die lang ersehnte Rückkehr aus dem Exil.

Das Gesetz war ein klarer Affront gegen die Opposition. Die Regierung hätte damit rechnen müssen, dass diese so deutlich reagiert. Denn klar ist, dass somit die Menschenrechtsverletzungen des alten Regimes zumindest in Thailand ungesühnt bleiben.

Stattdessen hat die Regierung ihr wahres Gesicht gezeigt: Ihre Chefin Yingluck ist nicht nur die Schwester des vertriebenen Premiers, sie fungiert auch als dessen politische Marionette. Durch sie kann er vor allem die Landbevölkerung mit seinem Populismus überziehen - und seine Familie weiter in die eigene Tasche wirtschaften.

Thailands Politik steht nun kurz vor dem Kollaps: Yinglucks Regierung macht bisher keine Anstalten einzulenken. Stattdessen haben sich die ersten Unterstützer bereits zum Protest zusammengefunden. Umgekehrt ruft die Opposition zum Marsch der Million - und lässt das Ende ihrer Aktionen bewusst offen. Thailand steht - erneut - eine Welle der Gewalt bevor.

Fabian Löhe

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