03.04.2016 16:32:39
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neues deutschland: Stadtforscher warnt vor Banlieues in Berlin
Der an der Berliner Humboldt-Universität lehrende Holm bezog sich in seiner Analyse auf den vor wenigen Tagen erschienenen »Bericht zum Monitoring Soziale Stadtentwicklung 2015«. Detailliert wird in dem von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung herausgegebenen Papier die soziale Lage der Bewohner in den Stadtteilen Berlins und deren Veränderung vom 31. Dezember 2012 bis 31. Dezember 2014 beschrieben.
Als Konsequenz aus den bedrohlichen Entwicklungen und dem Verlust der typischen Berliner sozialen Mischung müsse der Senat alles tun, so Holm, um die 120 000 noch bestehenden Sozialwohnungen zu erhalten. »Es ist ein Skandal, dass gerade in der Innenstadt Wohnungen schnell aus der Bindung entlassen worden sind«, sagte er. Stadtweit hinke der Neubau dem Auslaufen von Sozialbindungen hinterher. Weiter forderte der Stadtforscher ein komplettes Mietmoratorium für die 300 000 öffentlichen Wohnungen, das Erhöhungen sowohl bei Bestandsmietern als auch bei Neuvermietung ausschließe.
Für Häuser in Privatbesitz schlägt Holm kurzfristig die Schaffung eines Anti-Spekulations-Fonds vor, mit dem die Stadt Häuser mit offensichtlichen Entmietungsstrategien aufkaufen kann. Auf lange Sicht könne eine soziale Wohnungsversorgung jedoch nur mit einer Einschränkung der Immobilienverwertung gelingen. Eine Erhöhung der Grunderwerbssteuer könnte den schnellen Weiterverkauf bremsen. »Die Erfahrung zeigt, dass der Verdrängungsprozess fast immer mit einem Eigentümerwechsel beginnt«, so Holm. Die Berliner Politik versuche immer am Ende der Verwertungsketten eine Regulierung hinzubekommen, gehe aber nie an Ursachen heran.
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