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Börsen-Zeitung: Loch Ness, Kommentar zur Finanztransaktionssteuer von

Detlef Fechtner

Frankfurt (ots) - Am nächsten Montag ist es wieder so weit. Dann

treffen die Finanzminister der elf Euro-Länder, die eine gemeinsame

Steuer auf Finanzgeschäfte einführen wollen, einmal mehr zusammen. Es

steht zu befürchten, dass anschließend der ein oder andere Minister

aufs Neue den Eindruck zu vermitteln sucht, die Einführung der

europäischen Finanztransaktionssteuer rücke in greifbare Nähe. So wie

das mancher schon im Sommer behauptet hat. Und einige im Frühjahr.

Und noch ganz andere bereits voriges Jahr.

Dabei kommen die Beratungen kaum voran. Sicherlich, es gibt immer

mal Bewegung: neue Vorschläge, neue Ansätze für Kompromisse. Aber

wirkliche Fortschritte sind rar. Die Regeln werden zusehends

differenzierter, was aber letztlich nur heißt: komplizierter. Und

selbst das reicht nicht aus, um Streitpunkte abhaken zu können.

Der Grund dafür, dass es klemmt, ist offensichtlich. Es geht -

auch wenn einzelne Minister das Gegenteil suggerieren - nicht um

technische Kontroversen, sondern um hochpolitische

Auseinandersetzungen. So ist der Streit über den Anwendungsbereich

(Residenz- versus Emittentenprinzip) letztlich ein Poker zwischen

kleinen und großen Staaten über die Verteilung der absehbaren

Einnahmen. Beim Zank darüber, welche Derivate der Steuer unterworfen

werden, spielen Finanzplatzmotive eine gewichtige Rolle. Und die

Streitfrage, ob es Ausnahmen für Repos geben soll, hat wiederum mit

der jeweiligen Kultur und Bedeutung der Refinanzierung heimischer

Banken im jeweiligen Mitgliedstaat zu tun.

Längst ist allen Beteiligten klar, dass die Schnittmenge für eine

gemeinsame Steuer sehr, sehr klein ist. Gleichzeitig wissen alle,

dass sie auf die Befindlichkeiten jedes Partners Rücksicht nehmen

müssen, denn bei dieser Regelung im Elfer-Format kann niemand

überstimmt werden. Eigentlich würde die EU, wenn sie an eine solche

Stelle gelangt, ein Vorhaben abbrechen. Aber genau dafür fehlt es am

politischen Willen. Schließlich haben die Minister zu lange und zu

vollmundig versprochen, dass sie eine europäische FTT zustande

bringen. Eine Rücknahme dieser Zusage würde ihnen viel Hohn und den

Vorwurf einbringen, sich nicht zu trauen, die Zocker zur Kasse zu

bitten - mal unbeschadet davon, dass ihnen dies mit einer solchen

Steuer ohnehin nicht gelingen würde.

Die Finanztransaktionssteuer ist und bleibt daher Europas

Ungeheuer von Loch Ness, das immer mal wieder aus der Versenkung

aufzutauchen scheint. Aber das es eigentlich nicht gibt und wohl auch

nie geben wird.

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