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Börsen-Zeitung: Überfällig, Kommentar zur EZB von Mark Schrörs

Frankfurt (ots) - Es ist ja beileibe nicht so, dass es der

Europäischen Zentralbank (EZB) aktuell an Aufgaben mangelt: Sie muss

eine 1000-Mann-Bankenaufsicht aus dem Boden stampfen - eine

Mammutaufgabe. Sie unterzieht die größten Banken einem detaillierten

Bilanz-TÜV - was es so noch nie gegeben hat. Und sie ist konfrontiert

mit ungemütlich niedriger Inflation und will Schlimmeres verhüten -

eine delikate Situation. Jetzt aber kündigt sie auch noch zentrale

institutionelle Veränderungen an. Ist das Irrsinn? Nein, das ist

absolut richtig - und teils längst überfällig.

Worum geht es? Die EZB hat zum einen beschlossen, ab 2015 statt

jeden Monat nur noch alle sechs Wochen den geldpolitische Kurs

festzulegen. Das hat sicher auch einen logistischen Grund: Künftig

will die EZB Protokolle der Zinssitzungen veröffentlichen. Bei einem

Vier-Wochen-Rhythmus ist das Timing dafür schlechterdings schwierig.

Bei sechs Wochen ist mehr Luft.

Absolut richtig ist der Schritt aber aus einem anderen Grund: Bei

nahezu jedem Treffen des EZB-Rats gibt es große Erwartungen an den

Märkten, was beschlossen werden könnte. Die EZB - da hat Mario Draghi

völlig Recht - kann und sollte aber nicht jeden Monat handeln.

Bereits jetzt erscheint die EZB viel zu oft wie eine Getriebene der

kurzfristig tickenden Märkte. Der neue Rhythmus hilft hoffentlich,

den Blick auf die langfristige Stabilität zu schärfen. Noch

bedeutsamer ist aber, dass die EZB zum anderen beschlossen hat,

zeitgleich endlich mit der Veröffentlichung der Protokolle zu

beginnen. Wenn es ex post mehr Informationen über Entscheidungen

gibt, kann das helfen, künftige Aktionen besser vorauszusehen. Das

kann unnötige Verwerfungen verhindern und die Effektivität der

geldpolitischen Maßnahmen erhöhen.

Vor allem aber geht es bei der EZB längst um derart fundamentale

Weichenstellungen für den Euro, dass vor allem die Bürger zu Recht

mehr Transparenz einklagen und wissen wollen, wo welche Interessen im

Spiel sind. Die EZB ist nun auch derart etabliert, dass sie solche

Offenheit nicht mehr scheuen sollte.

Schließlich sind Protokolle geeignet, die Sorgen über die

ebenfalls Anfang 2015 beginnende Rotation im EZB-Rat zu mindern.

Diese führt dazu, dass auch die Bundesbank regelmäßig nicht

stimmberechtigt ist. Wichtiger als die Stimme ist aber die Kraft der

Argumente. Protokolle können der deutschen Öffentlichkeit zeigen,

dass die Bundesbank in der EZB weiter jederzeit mitredet und Einfluss

hat. Sonst drohte der Rückhalt für die EZB weiter zu schwinden. Das

wäre eine große Gefahr.

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