POLITIK-BLOG/Hebestreit: Scholz erneut negativ auf Corona getetet

Die Übersicht in Kurzmeldungen zu Entwicklungen, Ergebnissen und Einschätzungen rund um die bundesdeutsche Politik:

Hebestreit: Scholz erneut negativ auf Corona getetet

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist nach Angaben von Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Freitag per Schnelltest erneut negativ auf das Coronavirus getestet worden. "Die Isolation wird frühestens morgen ablaufen können", sagte Hebestreit bei einer Pressekonferenz am Freitag in Berlin. Der Kanzler werde aber auch noch einen PCR-Test machen. "Wir gehen jetzt erst einmal vom besten Falle aus, dass er am Wochenende wieder einsatzfähig ist", erklärte Hebestreit. Vorbehaltlich einer Genesung will Scholz nach seinen Angaben am Montag an den Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit in Erfurt teilnehmen und am Abend Frankreichs Staatspräsidenten Emmanuel Macron im Kanzleramt zu einem vertraulichen Abendessen empfangen.

Grünen-Chefin Lang fordert Preisdeckel für Index-Mieten

Angesichts der hohen Inflation hat sich Grünen-Chefin Ricarda Lang für einen Preisdeckel bei sogenannten Index-Mieten ausgesprochen. Die Grünen wollten "das Thema Mieten in den Blick nehmen", sagte sie den Zeitungen des RND vom Freitag. Die Krise treffe besonders die, die schon zuvor einen großen Teil ihres Einkommens für die Miete aufbringen mussten. "Wir wollen deshalb zum Beispiel Index-Mieten deckeln." Bei Index-Mieten verzichten Vermieterinnen und Vermieter auf das Recht, die Miete immer wieder an die örtliche Vergleichsmiete anzupassen. Stattdessen wird die Miete analog zur Inflation erhöht. Die Erhöhung darf maximal alle zwölf Monate erfolgen.

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September 30, 2022 06:02 ET (10:02 GMT)