Pressestimme: 'Nürnberger Zeitung' zu Erdogan/Opposition

NÜRNBERG (dpa-AFX) - 'Nürnberger Zeitung' zu Erdogan/Opposition

In der türkischen Politik geht es schon immer ruppig zu, aber der neueste Versuch von Präsident Recep Tayyip Erdogan, sich die Opposition untertan zu machen, ist selbst für türkische Verhältnisse einmalig. Politiker aus der Opposition wechseln unter der Androhung von Strafprozessen und Gefängnis in die Regierungspartei AKP, wie Erdogans Gegner berichten. Es spricht einiges dafür, dass an dieser Behauptung etwas dran ist: In einigen Fällen wurden juristische Verfahren gegen Oppositionspolitiker in dem Moment des Parteiübertritts eingestellt. Gleichzeitig rollt eine Welle von Festnahmen oppositioneller Bürgermeister und ihrer Mitarbeiter. Demokratische Grundsätze wie die Gewaltenteilung und das Recht auf freie Meinungsäußerung gelten in der Türkei schon seit einiger Zeit nur noch auf dem Papier. Jetzt geraten auch die Achtung des Wählerwillens und das Prinzip des friedlichen Machtwechsels unter Erdogans Planierraupe. Zu befürchten hat der Präsident trotzdem nichts. Viele Türken sind nach wie vor der Meinung, dass Erdogan die Dauerkrise der Wirtschaft eher beenden kann als die Opposition./yyzz/DP/zb