04.01.2024 05:34:38
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Pressestimme: 'Nürnberger Zeitung' zu Schuldenbremse/Wiederaufbau Flut
NÜRNBERG (dpa-AFX) - "Nürnberger Zeitung" zu Schuldenbremse/Wiederaufbau Flut:
"Erstmal muss grob festgestellt werden, wie hoch die Flutschäden überhaupt sind. Dann sind Bund und Land gefragt, darüber zu verhandeln, wer in welchem Verhältnis die Kosten trägt. Nach der Flut im Ahrtal hat der Bundestag beschlossen, ein Sondervermögen für den Wiederaufbau einzurichten, das mit bis zu 30 Milliarden Euro ausgestattet wurde. Konkret abgerufen wurde davon erst ein geringer Teil. Aus den bekannten Gründen, unter anderem: zu viel Bürokratie im Genehmigungsprozess, zu wenige Handwerker. Da hilft dann auch das ganze Geld nichts - und eine Aussetzung der Schuldenbremse erst recht nicht."/zz/DP/he

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