11.03.2024 05:34:44

Pressestimme: 'Rheinpfalz' zur Ampel-Koalition

LUDWIGSHAFEN (dpa-AFX) - "Rheinpfalz" zur Ampel-Koalition:

Keine Frage: Die Ampel hat - um es positiv zu formulieren - nicht immer geschickt kommuniziert. Handwerkliche Fehler bei der Ausarbeitung von Gesetzen, Durchstechereien und interner Streit haben den Eindruck erweckt, diese Bundesregierung sei überfordert. Indem sie Katalysator von Frust und Wut war, hat sie einen Proteststurm gegen nahezu jede Entscheidung heraufbeschworen. Es ist davon auszugehen, dass es jetzt, da die Verhandlungen für den Haushalt 2025 begonnen haben, nicht besser wird. Es führt aber nicht weiter, nur der Meinung zu sein, dass sich in diesem Land Grundlegendes ändern muss, wenn es hart auf hart kommt jedoch den Kopf in den Sand zu stecken. Einerseits fehlt inzwischen das Geld, um Koalitionsstreitigkeiten damit zu befrieden. Auch Aussitzen ist keine Option mehr; dafür sind die Probleme zu offensichtlich./yyzz/DP/mis

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