20.12.2023 05:34:40

Pressestimme: 'Volksstimme' zum Faeser-Besuch in Georgien

MAGDEBURG (dpa-AFX) - "Volksstimme" zum Faeser-Besuch in Georgien:

"Der Besuch von Innenministerin Nancy Faeser in Tiflis war von Harmonie geprägt. Das kommt beim heiklen Thema Migration höchst selten vor. Georgien ist als EU-Beitrittskandidat jedoch ein Partner, wie ihn sich Deutschland wünscht und mit dem nun ein Migrationsabkommen fixiert wurde. Georgien könnte für die Bundesregierung in anderer Hinsicht noch sehr interessant werden. Eingestuft als sicherer Drittstaat bietet sich das Land im Südkaukasus dafür an, dort Asylverfahren für Deutschland außerhalb der EU ablaufen zu lassen. So, wie es Großbritannien in Ruanda vor hat und wie es Italien in Albanien plant. Was zunächst irre klang, hat inzwischen sogar den Segen des UN-Flüchtlingswerkes - wenn die Rechte aus der Genfer Flüchtlingskonvention respektiert werden. Bundeskanzler Olaf Scholz und die Länder-Ministerpräsidenten wollen in das Verfahren einsteigen. Nur wo die Asylbewerber schließlich landen sollen, ist unklar. Ein Tipp: Georgien./yyzz/DP/he

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