Pressestimme: 'Volksstimme' zur Konferenz der Energieminister

MAGDEBURG (dpa-AFX) - "Volksstimme" zur Konferenz der Energieminister:

"Wichtigstes Ergebnis der Konferenz von Robert Habeck und den Länder-Energieministern ist aus Magdeburger Sicht das Bekenntnis zur Förderung der Intel-Fabrik. Die Position des Bundeswirtschaftsministers und seiner Länderkollegen passt dabei zu dem, was Olaf Scholz bereits vor Tagen erklärt hat: Die Förderung für Intel kommt. Die Positionierung erfolgte allerdings auch gestern ohne den Ampel-Partner FDP. Auf Nachfrage wollte sich Habeck nicht festlegen, ob die Liberalen die Milliarden-Subvention mittragen werden. Tatsächlich dürfte Lindner die Förderung kritisch sehen. Schon vor dem Urteil des Verfassungsgerichts zum Klima- und Transformationsfonds hatte er sich gegen die damals zur Debatte stehende Erhöhung der Subventionen ausgesprochen. Dass Lindner sich durchsetzt, darf dennoch als unwahrscheinlich gelten. Denn: Scholz hat sich öffentlich festgelegt. Für den Kanzler geht es damit auch um persönliche Glaubwürdigkeit."/yyzz/DP/he