Reiche: Rüstungsindustrie essenziell für deutsche Wirtschaft

KASSEL (dpa-AFX) - Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche hat die Rüstungsindustrie als "essenziellen Bestandteil" für eine resiliente Volkswirtschaft bezeichnet. "In den vergangenen Jahrzehnten möglicherweise unterschätzt und auch nach dem Fall der Mauer wenig beachtet, ist nicht erst seit dem Ukrainekrieg klar, dass unser Land sich verteidigen können muss", sagte Reiche in Kassel bei einem Besuch des Rüstungskonzerns KNDS, der unter anderem den Kampfpanzer Leopard 2 produziert.

Wirtschafts- und Sicherheitspolitik gehörten untrennbar zusammen, sagte die CDU-Politikerin. Die Rüstungsindustrie zeige beachtliche Wachstumszahlen und große technologische Sprünge. Mit Blick auf die Schwächephase der deutschen Wirtschaft sagte Reiche, die Rüstungsindustrie könne einen Beitrag dafür leisten, wirtschaftlich stärker zu werden.

Staatseinstieg?

Reiche hielt sich bedeckt zu einem möglichen Staatseinstieg bei KNDS. Sie verwies auf die Zuständigkeit von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). Laut Medienberichten hatte Pistorius zuletzt gesagt, Deutschland erwäge einen Einstieg, es gebe aber noch keine Entscheidung.

Der Konzern mit Sitz in Amsterdam war aus dem Zusammenschluss von Krauss-Maffei Wegmann und der französischen Nexter entstanden. Die "Börsen-Zeitung" hatte berichtet, dass sich die Wegmann-Eigentümerfamilien schrittweise aus dem Eigentümerkreis zurückziehen und Aktien verkaufen wollten.

Stärkung der Bundeswehr

Die Bundeswehr soll vor dem Hintergrund von Bedrohungen durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine massiv gestärkt werden. Die Verteidigungsausgaben sollen in den kommenden Jahren deutlich erhöht werden. Dazu wurde eine Lockerung der Schuldenbremse beschlossen. Das Bundeskabinett hatte in der vergangenen Woche Gesetzesänderungen auf den Weg gebracht, damit die Bundeswehr Rüstungsgüter wesentlich schneller und einfacher kaufen kann. Reiche sagte, die "Interoperabilität" von Systemen und Zusammenarbeit zwischen Nato-Mitgliedstaaten müsse vertieft werden./hoe/DP/nas