09.10.2023 10:08:38
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Rhein: Strategie des moderaten Tons im Wahlkampf war richtig
BERLIN (dpa-AFX) - Der hessische Ministerpräsident und Landtagswahlsieger Boris Rhein (CDU) hat seinen moderaten Kurs im Wahlkampf als Erfolgsrezept hervorgehoben. "Ich glaube, die Strategie ist richtig gewesen, zwar eine sehr klare konservative Sprache zu sprechen, aber eben keine falschen Signale zu senden", sagte Rhein am Montag beim Eintreffen zu den Sitzungen der CDU-Spitzengremien in Berlin. "Und insoweit bin ich ganz zufrieden, dass wir uns entschieden haben, es so zu machen", ergänzte er.
Rhein hatte sich im Wahlkampf etwa von Aussagen seines Bundesparteichefs Friedrich Merz über die Gesundheitsversorgung abgelehnter Asylbewerber distanziert: "Das ist eine Wortwahl, die hätten Sie so von mir nicht gehört", hatte er gesagt.
Am Montag stellte sich Rhein hinter Merz. "Wir haben ja die Wahl insgesamt gemeinsam gewonnen mit der Bundes-CDU, mit Friedrich Merz. Wir Hessen gemeinsam mit allen, die hier Verantwortung auch im Bund tragen", sagte er. Es sei "wichtig und richtig, dass wir Diskussionen, die alle Menschen betreffen und die den Menschen auf den Nägeln brennen, auch wirklich in der Mitte der Demokraten und in der Mitte der Gesellschaft führen", sagte Rhein vor dem Hintergrund der Probleme der Kommunen mit Zuwanderung und Migration. "Und das haben wir in Hessen sehr intensiv getan."
Rhein betonte, seine CDU habe einen klaren Regierungsauftrag. Man werde "in den nächsten Tagen, möglicherweise schon Stunden, in die Sondierungsgespräche eintreten". Auf die Frage, ob seine Gegenkandidatin von der SPD, Nancy Faeser, nach ihrer Wahlniederlage noch Bundesinnenministerin bleiben könnte, antwortete Rhein: "Das muss der Bundeskanzler beantworten."
Die CDU hatte in Hessen laut dem vorläufigen Ergebnis 34,6 Prozent der Stimmen (+7,6 Punkte) geholt. Zweitstärkste Kraft wurde die AfD mit 18,4 Prozent (+5,3). Die SPD kam auf 15,1 Prozent (-4,7), die Grünen auf 14,8 Prozent (-5,0). Die FDP schaffte knapp den Einzug in den Landtag mit 5,0 Prozent (-2,5)./bk/DP/men

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