22.12.2015 17:13:40
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ROUNDUP: DB Regio lässt Vergabe der Nürnberger S-Bahn erneut überprüfen
NÜRNBERG (dpa-AFX) - Der Streit um den künftigen Betrieb der Nürnberger S-Bahn geht in die nächste Runde. Der bisherige Betreiber DB Regio hat am Dienstag bei der Vergabekammer Südbayern den Antrag gestellt, die Überlassung des Netzes an den privaten Bahn-Konkurrenten National Express (NX) nochmals zu überprüfen. Damit soll nach Angaben eines Bahnsprechers geklärt werden, ob die Vergabe mit einer Entscheidung des Oberlandesgerichts München (OLG) konform geht.
Die Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG) hatte den Betrieb des S-Bahn-Netzes bereits im Februar überraschend an National Express vergeben. Die Deutsche Bahn, deren S-Bahn-Züge bislang im Großraum Nürnberg rollen, hatte gegen die Vergabeentscheidung Einspruch eingelegt, dem in erster Instanz entsprochen wurde. Dagegen legten wiederum die BEG und auch National Express Beschwerde ein, über die Mitte September das Oberlandesgericht München (OLG) zu entscheiden hatte.
Das Gericht verfügte, dass vor einem Zuschlag die finanzielle Leistungsfähigkeit der deutschen Tochtergesellschaft des britischen Unternehmens geprüft werden müsse. Vor einer Woche gab die BEG schließlich erneut grünes Licht für die Vergabe an NX. Das private Unternehmen sei "ausreichend finanziell leistungsfähig", gab die BEG bekannt.
Genau das zweifelt DB Regio an: Die BEG durfte für die Überprüfung lediglich Daten verwenden, die bereits bei der Abgabe der Bewerbung für das S-Bahn Netz im März 2014 bekannt waren. "Zu diesem Zeitpunkt konnte die National Express Rail GmbH weder Bilanzen noch vorläufige Ergebnismitteilungen vorlegen", betonte der Bahnsprecher. Eine Stellungnahme der BEG war zunächst nicht zu erhalten. Nach der Überprüfung durch die Vergabekammer hat DB Regio die Möglichkeit, erneut vor das Oberlandesgericht ziehen.
Nach Informationen der "Nürnberger Nachrichten" hat DB Regio den Segen der Konzernführung, quer durch alle Instanzen gegen die Vergabe des Nürnberger S-Bahn-Netzes an National Express vorzugehen. Intern werde der Schritt auch mit dem außerordentlichen Rückhalt der Kommunen Nürnberg und Fürth für DB Regio begründet, heißt es in dem von der Zeitung vorab veröffentlichten Bericht./rbe/DP/edh
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