Rutte: Zusage Trumps für Sicherheitsgarantien Durchbruch

WASHINGTON (dpa-AFX) - Nato-Generalsekretär Mark Rutte sieht Zusagen von US-Präsident Donald Trump für Schutzversprechen für die Ukraine als entscheidend für einen möglichen Frieden im Ukraine-Krieg an. Die Tatsache, dass Trump gesagt habe, er sei bereit, sich an Sicherheitsgarantien zu beteiligen, sei ein großer Schritt, sagte Rutte beim Ukraine-Gipfel an den US-Präsidenten gerichtet in öffentlicher Runde mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und europäischen Verbündeten. "Das ist wirklich ein Durchbruch, und das macht den Unterschied. Auch dafür danke ich Ihnen."

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte im Anschluss in der Runde, es sei in der Tat gut zu hören, dass man an Sicherheitsgarantieren ähnlich der Artikel 5-Beistandsklausel der Nato arbeite.

Auch Aussagen der EU-Kommissionschefin zufolge hatte Trump zuvor signalisiert, sich an einem Schutzversprechen ähnlich dem der Nato-Staaten untereinander für die Ukraine zu beteiligen. Artikel 5 des Nato-Vertrags regelt, dass die Bündnispartner im Fall eines Angriffs auf die Unterstützung der Alliierten zählen können und ein Angriff auf ein Mitglied als ein Angriff auf alle gewertet wird./rdz/DP/he