Scholz plant Anfang November Antrittsbesuch in China

Von Andreas Kißler

BERLIN (Dow Jones)--Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird Anfang November mit Wirtschaftsvertretern nach China reisen. "Wir haben uns verständigt über den Termin für diese Reise", sagte Scholz bei einer Pressekonferenz nach dem EU-Gipfel in Brüssel. Regierungssprecher Steffen Hebestreit sprach von "Anfang November". Dies sei sein Antrittsbesuch in China, betonte der Kanzler. Zudem werde er Mitte November auf dem Weg zum Gipfel der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer (G20) in Bali auch Vietnam und Singapur besuchen, kündigte Scholz auch an.

Zu den Plänen für eine Beteiligung eines chinesischen Staatskonzerns an einem Terminal des Hamburger Hafens sagte Scholz, es sei dazu "noch gar nichts entschieden". Noch seien viele Fragen zu klären. Scholz unterstrich aber, es gehe "nicht um einen Verkauf des Hafens", sondern um die Beteiligung an einem Terminal, wie es sie auch in anderen europäischen Ländern gebe. "Da sind noch so viele Fragen zu klären, dass es noch keinen Zwischenstand zu vermelden gibt, betonte Scholz aber.

Zuvor hatte Vize-Regierungssprecher Wolfgang Büchner in Berlin gesagt, die Meinungsbildung in der Bundesregierung über den Einstieg des chinesischen Staatskonzerns Cosco beim Hafenbetreiber HHLA sei "nicht abgeschlossen". Scholz habe sich noch nicht dazu mit den Ministern ausgetauscht. Die Prüffrist endet am 31. Oktober. Laut Wirtschaftsministerium besteht aber die Möglichkeit einer einvernehmlichen Verlängerung der Prüffrist. NDR und WDR hatten zuvor berichtet, das Kanzleramt wolle entgegen Bedenken von sechs Ministerien an dem Vorhaben festhalten.

Kontakt zum Autor: andreas.kissler@wsj.com

DJG/ank/sha

(END) Dow Jones Newswires

October 21, 2022 09:48 ET (13:48 GMT)