Scholz sieht Fortschritte bei humanitärer Hilfe für Gaza

Von Andrea Thomas

BERLIN (Dow Jones)--Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Hoffnung geäußert, dass bald humanitäre Hilfe in den Gazastreifen gelangen kann. Diesen Eindruck habe er nach seinen Gesprächen in Israel und Ägypten gewonnen. Die Hilfsorganisationen der Vereinten Nationen hätten zugesichert, sie könnten diese Hilfe gewährleisten, ohne dass sie in "falsche Hände" geriete. Dies sei für ihn eine wichtige Information gewesen, wie Scholz in Kairo vor Journalisten sagte.

"Es hat sich was bewegt in den letzten Tagen - zunächst einmal die Bereitschaft zuzulassen, dass humanitäre Hilfe nach Gaza gelangt. Das war lange unklar und ist jetzt, glaube ich, wichtige Schritte weiter gekommen", sagte Scholz auf einer Pressekonferenz. Dies gelte auch für die Öffnung von Grenzübergängen zu diesem Zweck. "Ich hoffe, dass das jetzt bald der Fall ist. Die Bemühungen der Vereinigten Staaten, die Bemühungen unsererseits, die Bemühungen vieler anderer haben sicherlich dazu beigetragen, dass das jetzt hoffentlich bald bevorsteht", sagte Scholz.

Mit Blick auf die Ablehnung Ägyptens zur Aufnahme von palästinensischen Flüchtlingen, betonte Scholz, dass ihn diese Position des ägyptischen Präsidenten nicht überrascht habe. Daher habe er seinen anderen Gesprächspartnern zuvor verdeutlicht, sie sollten sich darauf einstellen, dass man die Hilfe für die Menschen in Gaza "schon im Gaza zustande bringen" müsse. Internationale Organisationen seien mit solchen Hilfen in ähnlichen Situation bereits vertraut.

Mit Blick auf Anschläge gegen jüdische Einrichtungen und gewaltige Ausschreitungen in Deutschland sagte Scholz, dass dies nicht akzeptabel sei. "Es ist ganz klar, dass wir niemals hinnehmen werden, wenn gegen jüdische Einrichtungen Anschläge verübt werden", sagte Scholz. Antisemitismus habe in Deutschland keinen Platz.

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October 18, 2023 05:36 ET (09:36 GMT)