Scholz spricht im UN-Sicherheitsrat zum Krieg gegen die Ukraine

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird in der kommenden Woche während der UN-Generalversammlung auch im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen reden. Thema der Sitzung am Mittwoch kommender Woche wird der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine sein. Möglicherweise wird es dabei auch zum ersten Aufeinandertreffen hochrangiger Vertreter der Regierungen Russlands und der Ukraine seit dem russischen Angriff auf die Ukraine am 24. Februar 2022 kommen.

Die russische Delegation wird von Außenminister Sergej Lawrow angeführt. Wer die Ukraine vertreten wird, ist noch nicht bekannt. Es gilt aber als wahrscheinlich, dass der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nach New York reisen wird.

Dem Sicherheitsrat gehören Russland, die USA, China, Großbritannien und Frankreich fest an. Hinzu kommen zehn wechselnde Mitglieder. Da es eine offene Sitzung ist, können aber auch andere Staaten das Wort ergreifen, soweit der Vorsitz das zulässt. Die Sitzung wird vom albanischen Ministerpräsidenten Edi Rama geleitet. In deutschen Regierungskreisen hieß es am Mittwoch, man gehe fest davon aus, dass jemand für die Ukraine in der Sitzung das Wort ergreifen wird.

Neben Scholz werden auch Außenministerin Annalena Baerbock, Umweltministerin Steffi Lemke (beide Grüne) und Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) zur Generalversammlung nach New York reisen. Termine von Vertretern der deutschen mit der russischen Delegation seien bisher nicht bekannt, hieß es aus den Regierungskreisen.

Scholz, der von seiner Frau Britta Ernst begleitet wird, wird sich vom kommenden Sonntag bis Mittwoch in New York aufhalten. Er wird dort auch an einem Klimagipfel und einem Treffen zur nachhaltigen Entwicklung teilnehmen.

Außerdem erhält Scholz am Mittwoch in New York einen Preis. Das Atlantic Council verleiht ihm den Global Citizen Award (Weltbürger-Preis), mit dem in diesem Jahr auch Selenskyj, der japanische Ministerpräsident Fumio Kishida, die US-Finanzministerin Janet Yellen und der Chef der First Eastern Investment Group, Victor Chu, ausgezeichnet werden.

Mit dem Preis werden jedes Jahr während der UN-Generaldebatte Persönlichkeiten ausgezeichnet, "die dazu beigetragen haben, positive Veränderungen in ihren Gesellschaften voranzutreiben, und die das Bekenntnis zur internationalen Zusammenarbeit verkörpern". Der Preis wird im Rahmen eines kommerziellen Gala-Dinners verliehen, für das die günstigsten Tickets 2500 US-Dollar (2336 Euro) kosten. Das Atlantic Council ist eine Nichtregierungsorganisation, die sich der Förderung der transatlantischen Beziehungen verschrieben hat.

Scholz war auch im vergangenen Jahr schon zur UN-Generaldebatte nach New York gereist. Es war der erste Besuch des 65-Jährigen in der bevölkerungsreichsten Stadt der USA überhaupt./mfi/DP/ngu