Scholz vereinbart strategische Partnerschaft mit zentralasiatischen Staaten

Von Andreas Kißler

BERLIN (Dow Jones)--Deutschland geht eine strategische Partnerschaft mit Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan ein. Das vereinbarte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit den Präsidenten der fünf Länder beim Zentralasien-Gipfel im Kanzleramt, wie aus einer bei dem Treffen verabschiedeten Erklärung hervorgeht. "Auf der Grundlage des Umfangs und der Intensität ihrer Beziehungen kamen die Staats- und Regierungschefs Deutschlands und der fünf zentralasiatischen Staaten überein, eine Strategische Regionalpartnerschaft zwischen Deutschland und Zentralasien zu gründen", heißt es darin.

Sie stimmten darin überein, dass die bestehende Kooperation zwischen Deutschland und der Region gefestigt und aufgewertet werden solle. Im Mittelpunkt soll laut den Angaben vier Schwerpunkte stehen: Wirtschaft, Energie und natürliche Ressourcen; regionale Zusammenarbeit und Resilienz; Klima und Umwelt sowie direkte Kontakte zwischen den Bürgerinnen und Bürgern. Die Staats- und Regierungschefs wollten die bestehenden Formate und Plattformen ausbauen. Ein nächstes Treffen solle 2024 in Zentralasien stattfinden.

"Es ist schon etwas sehr Besonderes, dass die höchsten Vertreter alle 5 zentralasiatischen Staaten gemeinsam zu uns gekommen sind - eine Premiere", erklärte Scholz über den Kurznachrichtendienst "X", vormals Twitter. "Wir bauen auf 30 Jahre Beziehungen auf. Und wir haben vereinbart, dass wir uns wieder in diesem Format treffen werden."

In der Erklärung unterstrichen Deutschland und die fünf Länder unter anderem auch die Bedeutung der Konnektivität zwischen der Europäischen Union und Zentralasien einschließlich des "mittleren Korridors" zwischen Asien und der EU. Die Staats- und Regierungschefs unterstrichen ihr Ziel, die Energiesicherheit zu stärken und alternative Energieversorgungsrouten zu schaffen, sich für die nachhaltige und sichere Digitalisierung sowie die digitale Souveränität einzusetzen sowie die Transport- und Transitwege zu verbessern. Sie bekundeten ihr Interesse an einer weiteren Auslotung von Möglichkeiten der Zusammenarbeit im Bereich der Migration. Mögliche Partnerschaften würden sich sowohl auf reguläre Migration als auch auf eine Rückübernahme erstrecken.

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September 29, 2023 11:45 ET (15:45 GMT)