Scholz verweist bei Nein zu Taurus auf Beteiligung deutscher Soldaten

Von Andrea Thomas

BERLIN (Dow Jones)--Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sein Nein zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine bekräftigt. Als Grund nannte er, dass er keiner Lieferung weitreichender Waffensysteme zustimmen werde, bei denen eine Beteiligung von Bundeswehrsoldaten sowohl in der Ukraine als auch bei der Einsatzplanung für Taurus in Deutschland nicht ausgeschlossen werden könne.

"Das ist eine Grenze, die ich als Kanzler nicht überschreiten will", sagte Scholz während der Regierungsbefragung im Bundestag. Auf Nachfrage eines Abgeordneten der CDU zu den Gründen für seine Haltung sagte Scholz, die Bürger hätten Angst vor der Union, "wenn Besonnenheit und Abwägung als Zögerlichkeit und Feigheit" beschrieben würden.

Der Bundeskanzler machte deutlich, dass der Einsatz von Taurus-Marschflugkörper, die bis 500 Kilometer reichen, nicht verantwortbar sei, ohne dass Bundeswehrsoldaten sie verfügbar machten.

"Es geht um die Beteiligung daran, wohin gezielt wird, wohin geschossen wird und wohin getroffen wird. Und das sollte nicht mit deutschen Soldaten passieren", so Scholz. "Ich als Kanzler habe die Verantwortung zu verhindern, dass es zu einer Beteiligung Deutschlands an diesem Krieg kommt." Auch andere europäische Nato-Mitgliedsstaaten würden das so sehen.

Die Bürgerinnen und Bürger Deutschlands hätten einen Anspruch auf die Besonnenheit eines Kanzlers. Er habe einen Eid auf die Sicherheit Deutschlands geleistet.

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March 13, 2024 08:52 ET (12:52 GMT)