Scholz will mit Xi über Chinas Russland-Hilfe sprechen

RIO DE JANEIRO (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will am Rande des G20-Gipfels mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping auch über das Thema Waffenlieferungen an Russland sprechen. "Es ist immer ein Thema meiner Gespräche, alle davor zu warnen, dass sie letale Waffen an Russland liefern. Und deshalb wird das auch in Zukunft der Fall sein, ein zentrales Thema", sagte Scholz bei einer Pressekonferenz in Rio de Janeiro auf die Frage, ob er die angebliche Lieferung chinesischer Drohnen an Russland bei dem Treffen am Dienstag ansprechen werde.

Er habe bei solchen Treffen auch immer die Lieferung von sogenannten Dual-Use-Gütern thematisiert, die sowohl für militärische als auch für zivile Zwecke eingesetzt werden können, fügte Scholz hinzu. Auch dabei werde er bleiben. Außerdem werde es um den Einsatz nordkoreanischer Truppen im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine gehen. "Das kann nicht hingenommen werden und ist im Übrigen eine schlimme Veränderung."

Nach Angaben von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) geht die Bundesregierung davon aus, dass China Russland mit Drohnen unterstützt. "Das muss und wird Konsequenzen haben", sagte sie am Rande eines EU-Treffens in Brüssel. Sie machte deutlich, dass China mit einer ähnlichen Reaktion wie der Iran rechnen müsse. Gegen das Land beschlossen die EU-Außenminister neue Sanktionen wegen Raketen- und Drohnenlieferungen an Russland. Die Strafmaßnahmen treffen unter anderem zwei iranische Häfen am Kaspischen Meer./mfi/DP/he