Dow Jones
24.09.2017 19:28:44
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Schulz teilt Macht und gibt Merkel Schuld an AfD-Erfolg
Von Christian Grimm
BERLIN (Dow Jones)--SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will die SPD als Parteichef in die Opposition führen. Allerdings wird er auf den Posten des Fraktionschefs und die Rolle des Oppositionsführers im Bundestag verzichten. Das kündigte er am Sonntagabend nach der historischen Niederlage seiner Partei an. "Mit dem heutigen Abend endet die Zusammenarbeit mit der CDU/CSU. Wir sind die Partei der Opposition", sagte ein gefasster Schulz im Willy-Brandt-Haus.
"Ich werde den Fraktionsvorsitz selbst nicht anstreben, sondern mich voll auf die Erneuerung der Partei konzentrieren", umriss er seine zukünftige Aufgabe. Der 61-jährige will nun am Mittwoch seinen Genossen einen Vorschlag für die Fraktionsspitze präsentieren. Als heiße Kandidatin gilt Arbeitsministerin Andrea Nahles.
Gleichzeitig griff Schulz Kanzlerin Angela Merkel (CDU) scharf an und gab ihr die Schuld am Erstarken der AfD, die laut den Hochrechnungen über 13 Prozent der Stimmen einfahren konnte. "Frau Merkel hat eine dramatische Niederlage hingenommen, die auch ihre Niederlage ist", meinte der SPD-Spitzenmann. Die Debattenverweigerung Merkels nannte er eine Katastrophe für die Demokratie in Deutschland. Die SPD werde das Bollwerk der Demokratie gegen die AfD sein.
Auch andere Parteigranden der SPD schlossen eine Neuauflage des schwarz-roten Bündnisses aus. "Wir werden keine Koalitionsverhandlungen mit der Union führen", sagte der noch amtierende Fraktionschef Thomas Oppermann. Es werde keine Hintertür geben. Der SPD-Generalsekretär schlug in die gleiche Kerbe. "Wir verstehen dieses Wahlergebnis nicht als Regierungsauftrag", sagte Hubertus Heil. Auch eine engagierte Rolle in der Opposition sei ein Dienst an der Demokratie.
Schulz war am Jahresanfang rasant in den Umfragen gestartet und im März mit 100 Prozent zum Parteichef gewählt worden. Doch dann folgte der jähe Absturz mit drei verlorenen Landtagswahlen in Folge. Dem früheren EU-Politiker gelang es zu keiner Zeit, den Trend umzukehren.
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DJG/chg/mgo
(END) Dow Jones Newswires
September 24, 2017 13:29 ET (17:29 GMT)
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