18.02.2015 15:45:47
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"Sensenmann" als Exportschlager - USA wollen mehr Drohnen verkaufen
WASHINGTON/BERLIN (dpa-AFX) - Die USA wollen mehr Kampf- und Aufklärungsdrohnen an Verbündete verkaufen. Die Käufer müssen aber garantieren, dass sie die unbemannten Flugzeuge in Übereinstimmung mit internationalem Recht nutzen und die Menschenrechte nicht verletzen. Das geht aus neuen Exportrichtlinien hervor, die das US-Außenministerium jetzt veröffentlicht hat. Die Lockerung der Ausfuhrregeln könnte auch den Kauf oder die Anmietung von US-Drohnen für die Bundeswehr erleichtern.
Die USA setzen Kampfdrohnen mit Namen wie "Predator" (Raubtier) oder "Reaper" (Sensenmann) gegen mutmaßliche Terroristen in Afghanistan, Pakistan oder im Jemen ein. Die gezielten Tötungen ohne Gerichtsurteil sind völkerrechtlich hoch umstritten.
Die USA sind gleichzeitig Weltmarktführer bei der Produktion militärischer Drohnen. So stellt Northrop Grumman die größte Aufklärungsdrohne "Global Hawk" und General Atomics die mittelgroßen Drohnen "Predator" und "Reaper" her, die auch bewaffnet werden können. Ernsthafte Konkurrenz kommt nur aus Israel.
Exportiert werden die US-Drohnen bisher kaum. Die Entwicklung der Bundeswehr-Drohne "Euro Hawk" auf Basis des "Global Hawk" scheiterte an Problemen bei der Zulassung für den deutschen Luftraum. Für den Afghanistan-Einsatz mietete die Bundeswehr israelische Aufklärungsdrohnen vom Typ "Heron 1" an, weil sich die Anmietung von US-Drohnen als zu kompliziert herausstellte.
"Reaper" wurde bisher nur nach Großbritannien und Italien verkauft. Aber auch Frankreich und die Niederlande wollen den "Sensenmann" haben.
Verteidigungsminister Ursula von der Leyen (CDU) hatte sich im vergangenen Jahr grundsätzlich für die Anschaffung bewaffnungsfähiger Drohnen entschieden. Sie strebt die Entwicklung einer europäischen Drohne an, was aber mindestens zehn Jahre dauern wird.
Für die Übergangszeit sollen Drohnen gekauft oder angemietet werden. Eine Entscheidung wird noch vor Jahresende erwartet. In Frage kommen nur "Reaper" und die israelische Drohne "Heron TP". Mit den neuen US-Exportrichtlinien dürften die Chancen für "Reaper" gestiegen sein./mfi/DP/jha
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