SPD-Gruppe fordert Sonderparteitag im Herbst

BERLIN (dpa-AFX) - Die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD fordert einen Sonderparteitag zur Wahl einer neuen Parteispitze noch in diesem Herbst. "Es gibt in der Bevölkerung eine massive Irritation hinsichtlich der Sozialdemokratie in unserem Land", sagten die AG-Vorsitzenden Mehria Ashuftah und Orkan Özdemir dem "Spiegel".

Die Menschen sähen die SPD nicht mehr als politische Option, das sei existenzgefährdend für die Partei. "Wir rufen die Landesverbände und den Parteivorstand auf, einen außerordentlichen Parteitag im Herbst 2026 zu initiieren", erklärten Ashuftah und Özdemir deshalb.

Kritik an Führungsstruktur von Bas und Klingbeil

Die Führungsstruktur mit den Parteivorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil, die gleichzeitig auch Minister sind, sei "offensichtlich gescheitert", sagten die AG-Vorsitzenden. "Der Parteivorsitz und Regierungsamt in Personalunion ist in der aktuellen Lage der Partei keine Option mehr." In den vergangenen Monaten wurde immer wieder kritisiert, dass Bas und Klingbeil nicht genügend Raum bleibe, sich um die Partei zu kümmern.

In der SPD-Basis wird diese Kritik immer lauter. So forderte der SPD-Unterbezirk Bielefeld Bas und Klingbeil offen auf, sich zwischen dem SPD-Vorsitz und ihren Ministerämtern zu entscheiden. Denkbarer Zeitpunkt für einen solchen Umbruch wäre nach den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin Ende September./tam/DP/stk