10.04.2016 15:30:39

Steinmeier will G7 wieder um Russland erweitern

HIROSHIMA (dpa-AFX) - Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat Russland eine Rückkehr in den Kreis der großen Industrienationen in Aussicht gestellt. Vor dem Treffen der G7-Außenminister, das an diesem Sonntag im japanischen Hiroshima beginnt, sagte Steinmeier: "Ich würde mir wünschen, dass G7 nicht das dauerhafte Format bleibt, sondern dass wir Bedingungen schaffen, um zu G8 zurückzukehren." Zugleich schränkte er ein: "Aber in diesem Jahr haben wir sie noch nicht."

Russland war 2014 wegen der Annexion der ukrainischen Schwarzmeer-Halbinsel Krim aus der Gruppe der acht Industrienationen (G8) ausgeschlossen worden. Seither beraten die Staaten wie früher nur im Siebener-Kreis. Als Grundvoraussetzung für eine Rückkehr nannte Steinmeier, dass Russland zu einer "politischen Lösung" des Ukraine-Konflikts beitragen müsse. Zudem müsse dessen "konstruktive Rolle" bei den Friedensbemühungen für Syrien von Dauer sein.

"Es zeigt sich, dass keiner der großen internationalen Konflikte ohne Russland zu lösen ist", sagte der SPD-Politiker. Mit Blick auf Syrien fügte er hinzu: "Wir werden jetzt über das Jahr sehen, ob Russland diese konstruktive Rolle aufrecht erhält. Und dann wird es sicherlich eine Debatte innerhalb der G7-Staaten geben, wann eine Rückkehr möglich ist und welche Bedingungen dafür zu erfüllen sind."

Wichtigste Themen des Treffens in Hiroshima sind neben den Konflikten in Syrien und in der Ukraine der Kampf gegen den islamistischen Terrorismus sowie die Bemühungen um nukleare Abrüstung. Die Stadt wurde am 6. August 1945 durch den Abwurf der ersten Atombombe von den USA zu großen Teilen zerstört. Gleich in den ersten Stunden gab es etwa 70 000 Tote. Unter den Folgen leiden Menschen bis heute.

Zur G7 gehören neben dem diesjährigen Gastgeber Japan und Deutschland auch noch die USA, Kanada, Großbritannien, Frankreich und Italien. Der nächste G7-Gipfel der Staats- und Regierungschefs findet im Mai in der japanischen Kleinstadt Shima statt. Im nächsten Jahr ist Italien mit dem Vorsitz an der Reihe. Parallel dazu hat dann Deutschland den Vorsitz in der Gruppe der 20 großen Industrie- und Schwellenländer (G20)./cs/DP/stb

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