Streitfälle vor Zivilgerichten stark gesunken

MÜNCHEN (dpa-AFX) - Die Streitlust der Deutschen vor Gericht hat in den vergangenen Jahren stark abgenommen. Von 2007 bis 2023 ist die Zahl der neu eingegangenen Zivilverfahren an den Gerichten nahezu stetig gesunken, wie aus Daten des Statistischen Bundesamts hervorgeht. An den Amtsgerichten beträgt der Rückgang fast 39 Prozent: Von gut 1,26 Millionen neu eingegangenen Verfahren im Jahr 2007 auf knapp 773.400 im Jahr 2023.

Auch an den Landgerichten - die für die teureren Zivilprozesse ab einem Streitwert von 5.000 Euro zuständig sind - ist die Entwicklung mit einem Rückgang von knapp 19 Prozent ausgeprägt: von gut 373.300 Verfahrenseingängen 2007 auf knapp 301.000 im Jahr 2023.

Für die Gerichte gibt es dennoch genug zu tun, zum Beispiel mit Massenverfahren, bei denen eine Vielzahl von Klägern gegen ein Unternehmen prozessiert. Bekanntestes Beispiel ist die Klagewelle gegen VW (Volkswagen (VW) vz) und andere Autohersteller im Abgasskandal.

Alle Bundesländer, fast alle Sachgebiete

"Der Eingangsrückgang zieht sich durch alle Streitwertgruppen und betrifft alle Bundesländer", sagt eine Sprecherin des Bundesjustizministeriums auf Anfrage. "Betroffen sind nahezu alle Sachgebiete."

Insbesondere die Corona-Pandemie ging mit einem Klageknick einher, wie das Beispiel Bayerns zeigt: Dort gingen 2019 an den Amtsgerichten nach Zahlen des Münchner Justizministeriums noch fast 126.000 Verfahren ein. 2022 war dann der bisherige Tiefstand mit weniger als 102.000 Zivilsachen erreicht, bevor es 2023 wieder einen Anstieg gab./cho/DP/jha