Uber darf weitermachen - Behörde in Deutschland geht nicht gegen Mitfahrdienst vor

HAMBURG (dpa-AFX) - Der Taxi-Konkurrent Uber kann seinen umstrittenen Mitfahrdienst in Hamburg vorerst weiter betreiben. Die zuständige Verkehrsbehörde will ein Verbot des Fahrvermittlungsdienstes UberPOP zunächst nicht durchsetzen. Das bestätigte Sprecherin Susanne Meinecke am Samstag der dpa.

Uber war gegen ein Verbot vorgegangen und hatte sich an das Hamburger Verwaltungsgericht gewandt. Am Freitagnachmittag hatte das US-Unternehmen dann erklärt: "Uber begrüßt die Tatsache, dass der Vorsitzende Richter des Hamburger Verwaltungsgerichts dem Widerspruch gegen die Untersagungsverfügung stattgegeben hat." Damit sei die Verfügung gegen UberPOP somit vorläufig und bis zu einer gerichtlichen Entscheidung aufgehoben. Das seien "tolle Neuigkeiten" für die Stadt Hamburg, sagte Uber-Manager Pierre-Dimitri Gore-Coty.

Behörden-Sprecherin Meinecke erklärte dazu, es gebe noch kein Urteil. "Wir warten aber bis dahin mit der Vollstreckung." Die Verkehrsbehörde in Hamburg will den Smartphone-Service UberPOP stoppen, weil sie es für unzulässig hält, dass private Fahrer mit ihrem eigenen Auto kommerziell Mitfahrdienste anbieten. Dagegen war Uber vorgegangen.

Bei UberPOP können Privatpersonen ihre Dienste mit dem eigenen Auto anbieten, die Fahrer werden per Smartphone-App bestellt. Daneben bietet Uber auch einen Chauffeurdienst an. Taxifahrer fordern bundesweit ein härteres Vorgehen gegen den App-Anbieter.

Unterstützung bekam Uber von den schleswig-holsteinischen Piraten. Ihr Verkehrsexperte Patrick Breyer sprach von einem repressiven und politisch falschen Vorgehen Hamburgs gegen die innovativen Internetdienste. "Kostengünstige Beförderungsangebote schaffen mehr Mobilität für Menschen ohne eigenes Fahrzeug oder mit geringem Einkommen. Sie machen den Verzicht auf ein eigenes Fahrzeug leichter, was die Umwelt schützt", sagte er der dpa.

Mitte Juni hatten Taxifahrer in ganz Europa mit Streiks und Protestfahrten gegen den Vormarsch von Uber und anderer App-Dienste demonstriert. Sie sehen einen unfairen Wettbewerb, weil die Konkurrenz aus dem Internet die gesetzlichen Regeln und zum Teil hohen Lizenzkosten für das Taxi-Gewerbe umgehe./lsa/DP/he