ÜBERBLICK am Abend/Konjunktur, Zentralbanken, Politik

Die wichtigsten Ereignisse und Meldungen zu Konjunktur, Zentralbanken, Politik aus dem Programm von Dow Jones Newswires

Netzagentur-Chef Müller soll Graichen-Nachfolger werden - Bericht

Der Chef der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, soll einem Bericht der Bild-Zeitung zufolge neuer Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium werden. Bild beruft sich auf mit den Vorgängen vertraute Personen. Müller soll demnach die Nachfolge des zurückgetretenen Staatssekretärs Patrick Graichen antreten. Das Wirtschaftsministerium war nicht unmittelbar zu einer Stellungnahme zu erreichen.

BDEW: Aufgaben der Energiewende dürfen nicht liegen bleiben

Der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) hat nach der Entlassung von Wirtschaftsstaatssekretär Patrick Graichen weiter umfangreiche Maßnahmen für die Energiewende verlangt. "Die zahlreichen großen Aufgaben und Themen der Energiewende dürfen jetzt trotz alledem nicht liegen bleiben", forderte die Vorsitzende der BDEW-Hauptgeschäftsführung, Kerstin Andreae. "Mit Patrick Graichen verliert die Bundesregierung einen ausgewiesenen und international hoch anerkannten Energiewende-Experten", sagte sie.

IW-Chef sieht Optimierungsbedarf in Habecks Ministerium

Der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther, hat die Entlassung von Staatssekretär Patrick Graichen begrüßt. "Das ist natürlich eine Schutzmaßnahme für den Minister", sagte er dem Nachrichtensender Welt. "Es ist sicher kein Vorgang, der den Minister zu seinem Rücktritt veranlassen sollte", betonte er. Jetzt gehe es darum, dass das Ministerium "gut aufgestellt ist und gut administriert wird". Es gebe "hinreichend viele Hinweise", nicht zuletzt aus der Wirtschaft, "dass da Optimierungsbedarf besteht".

Verdi-Tarifkommission stimmt Abschluss für Bund und Kommunen zu

Rund zweieinhalb Millionen Tarifbeschäftigte bei Bund und Kommunen werden ab Juni mehr Geld bekommen. Die Bundestarifkommission der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi stimmte am Mittwoch in Berlin dem Tarifergebnis mit großer Mehrheit zu. Vorangegangen waren schwierige Verhandlungen und Schlichtung - zu Wochenbeginn weigerten sich sächsische Kommunen zunächst noch, den Tarifvertrag für ihre Verkehrsbetriebe anzuwenden.

Rohstahlproduktion geht auch im April zurück

In Deutschland wurden im April laut der Wirtschaftsvereinigung Stahl rund 3,2 Millionen Tonnen Rohstahl produziert. Damit ist die Rohstahlproduktion den Angaben zufolge im Vergleich zum Vorjahresmonat um 3,8 Prozent gesunken und hat ihren Abwärtstrend fortgesetzt. Im bisherigen Jahresverlauf liege die Produktion damit um 5,9 Prozent niedriger als im gleichen Zeitraum 2022.

Türkei bestellt deutschen Botschafter wegen Ermittlung gegen Journalisten ein

Die Türkei hat den deutschen Botschafter wegen des Vorgehens der deutschen Behörden gegen zwei türkische Journalisten in Hessen einbestellt. Die Journalisten der Zeitung "Sabah" seien festgenommen worden, was die türkische Presse "einschüchtern und bedrängen" solle, erklärte das türkische Außenministerium am Mittwoch. Eine Festnahme der beiden Journalisten wurde von den deutschen Behörden zunächst nicht bestätigt, doch gab es Durchsuchungen in deren Privatwohnungen.

Schiedsklagen von Energiekonzernen gegen EU-Staaten beschäftigen den BGH

Im Zuge der Energiewende haben viele Länder Politik und Gesetze geändert - das kann juristische Probleme mit Unternehmen nach sich ziehen, wie am Mittwoch bei einer Verhandlung am Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe deutlich wurde. Die obersten deutschen Zivilrichterinnen und -richter befassten sich mit Schiedsverfahren, die von Firmen gegen Deutschland und die Niederlande eingeleitet wurden. Die Kläger sehen ihre Investitionen geschädigt, weil die Staaten ihre Gesetzgebung änderten. (Az. I ZB 43/22 u.a.)

US-Rohöllagerbestände wider Erwarten gestiegen

Die Rohöllagerbestände in den USA sind in der Woche zum 12. Mai gestiegen. Sie legten nach Angaben der staatlichen Energy Information Administration (EIA) um 5,04 Millionen Barrel zu gegenüber der Vorwoche. Von Dow Jones Newswires befragte Analysten hatten einen Rückgang um 0,8 Millionen Barrel vorhergesagt. In der Vorwoche hatten sich die Lagerbestände um 2,951 Millionen Barrel erhöht. Bei den bereits am Vortag veröffentlichten Daten des privaten American Petroleum Institute (API) war mit 3,7 Millionen Barrel eine Zunahme registriert worden.

Biden "zuversichtlich" für Vereinbarung über Schuldenobergrenze

US-Präsident Joe Biden hat sich nach einem Treffen mit Vertretern des Kongresses "zuversichtlich" für eine Einigung im Schuldenstreit und damit der Abwendung eines Zahlungsausfalls gezeigt. In einer Pressekonferenz sprach er von einem "produktiven" Treffen.

+++ Konjunkturdaten +++

Brasilien Einzelhandelsumsatz März +0,8% gg Vm; +3,2% gg Vj

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DJG/DJN/AFP/apo

(END) Dow Jones Newswires

May 17, 2023 13:00 ET (17:00 GMT)