UN-Gericht startet Anhörung zu Israels Vorgehen in besetzten Gebieten

DEN HAAG (dpa-AFX) - Am Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag beginnt am Montag (10.00 Uhr) eine Anhörung zu Israels Vorgehen in den besetzten palästinensischen Gebieten. Die UN-Generalversammlung hatte bereits Ende 2022 das höchste UN-Gericht in Den Haag um ein Rechtsgutachten zu den rechtlichen Konsequenzen aus dem Vorgehen Israels gegen die Palästinenser in den besetzten Gebieten gebeten. Dies geschah also bereits vor dem Gaza-Konflikt nach dem Überfall von Terroristen der Hamas und anderer extremistischer Gruppen am 7. Oktober 2023 in Israel. An der Anhörung beteiligen sich 52 Staaten und drei internationale Organisationen. Am Montag beginnen die Palästinenser.

Zuletzt hatte sich der Internationale Gerichtshof im Januar mit dem aktuellen Gaza-Konflikt beschäftigt. Der IGH hatte Israel dabei aufgetragen, einen Völkermord im Gazastreifen zu verhindern und alles in seiner Macht Stehende zu tun, um das Leben der Palästinenser zu schützen. Israel muss demnach auch mehr humanitäre Hilfe zulassen. Dabei handelte es sich um eine Vorentscheidung in dem Verfahren, das Südafrika gegen Israel vor dem höchsten Gericht der Vereinten Nationen angestrengt hatte. Südafrika wirft Israel die Verletzung der Völkermordkonvention vor. Israel weist die Vorwürfe entschieden zurück./evs/DP/he