UN-Sicherheitsrat berät erneut über Forderung nach Waffenruhe in Gaza

NEW YORK (dpa-AFX) - Der UN-Sicherheitsrat wird sich an diesem Montag (10.00 Uhr Ortszeit/15.00 Uhr MEZ) erneut mit dem Gaza-Krieg befassen. Bei der Sitzung zur Lage im Nahen Osten sollte voraussichtlich auch über einen Resolutionsentwurf abgestimmt werden, der angesichts des islamischen Fastenmonats Ramadan völkerrechtlich bindend eine "von allen Seiten respektierte sofortige Waffenruhe" fordern würde. Diese solle zu einer "dauerhaften und nachhaltigen Waffenruhe" führen, heißt es in dem Text. Zudem fordert der Resolutionsentwurf die sofortige und bedingungslose Freilassung aller Geiseln und betont die Notwendigkeit, die Hilfslieferungen für die Zivilbevölkerung im Gazastreifen auszubauen.

Die Resolution wird von nichtständigen Mitgliedern des mächtigsten Gremiums der Vereinten Nationen vorangetrieben. Es galt jedoch als wahrscheinlich, dass die USA, Israels Schutzmacht im Sicherheitsrat, einen Beschluss mit ihrem Veto blockieren würden. Die Abstimmung über die Beschlussvorlage war bereits am Samstag geplant gewesen, wurde dann jedoch in letzter Minute abgesagt. Das ließ auf weitere Verhandlungen hinter den Kulissen schließen, um möglichst viele der 15 Mitglieder zur Zustimmung zu bewegen.

Erst am Freitag hatten die Vetomächte Russland und China eine von Washington vorgeschlagene Resolution scheitern lassen. Deren Text war umfassender und verurteilte auch die Taten der islamistischen Hamas. Die Beschlussvorlage forderte ebenfalls eine Waffenruhe, Moskau und Peking empfanden den Text aber als zu proisraelisch und nicht verbindlich genug.

Eine Resolution im Weltsicherheitsrat braucht die Stimmen von mindestens 9 der 15 Mitgliedstaaten. Zudem darf es kein Veto der ständigen Mitglieder USA, Russland, China, Frankreich oder Großbritannien geben./jbz/DP/nas