VIRUS: Verdi fordert Nachbesserungen an Spahns Klinik-Rettungsschirm

BERLIN (dpa-AFX) - Verdi-Chef Frank Werneke hat den geplanten Schutzschirm von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für das Gesundheitswesen als löchrig kritisiert. "Er mutet den Kliniken und den Beschäftigten zu viel zu - so droht ein Absturz", sagte Werneke der Deutschen Presse-Agentur. Spahn will Kliniken, Ärzte und Pflegeheime in der Corona-Krise mit zunächst deutlich mehr als drei Milliarden Euro vom Bund unterstützen und hatte weitere mögliche Mittel in Aussicht gestellt. Das Gesetz soll mit weiteren Not- und Schutzgesetzen am Montag im Kabinett beschlossen werden. Bund und Länder hatten einen ursprünglichen Entwurf bereits nachgebessert.

Werneke sagte: "Die Krankenhäuser müssen sich jetzt auf den Ansturm von Corona-Patienten konzentrieren können." Deshalb seien jetzt mutige Schritte gefordert. "Es ist keine Zeit für Gesundheitsbürokratie." Der Verdi-Chef forderte, die bisherige Abrechnung der Klinikleistungen nach Fällen ("diagnosebezogene Fallgruppen") müsse ausgesetzt werden. "Als ersten unkomplizierten Schritt sollen die Kliniken anhand der Vorjahresbudgets finanziert werden."

Dringend notwendig seien zudem ausreichende Schutzausrüstungen und zusätzliche Betten zur Versorgung der Corona-Patienten. Die für Intensivpatienten vorgesehenen 50 000 Euro je Bett reichten nicht./bw/DP/zb