06.10.2023 11:53:38
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Von der Leyen sieht EU beim Thema Migration noch vor viel Arbeit
GRANADA (dpa-AFX) - Die EU muss nach Worten von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für eine Reform der gemeinsamen Migrationspolitik noch viel Arbeit erledigen. Dabei gehe es etwa um den Zehn-Punkte-Plan von Lampedusa und auch um mittelfristige Ziele, sagte sie am Freitag zum Auftakt des informellen EU-Gipfels im südspanischen Granada.
Der Plan von Lampedusa sieht eine stärkere Überwachung des Mittelmeers und eine bessere Ausbildung der tunesischen Küstenwache vor. So soll die Situation auf der italienischen Insel Lampedusa verbessert werden, wo zuletzt Tausende Flüchtlinge von Tunesien aus ankamen.
Als Instrument für den Kampf gegen unerwünschte Migration nannte von der Leyen weitere umfassende Partnerschaften mit Transit- und Herkunftsländern, die neben Finanzhilfen auch Wege für legale Migration und humanitärer Korridore vorsehen könnten.
Zuletzt hatte die Kommission mit Tunesien umfassende Vereinbarungen getroffen. Sie sehen vor, dass das Land Finanzhilfen von mehr als einer Milliarde Euro erhält und im Gegenzug eta stärker gegen Schlepper und illegale Überfahrten vorgeht. Die EU-Kommission will erreichen, dass weniger Schleuserboote über Tunesien nach Italien kommen. Tunesien ist eines der Haupttransitländer für Flüchtlinge aus Afrika mit Ziel Europa./ro/DP/ngu

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