09.06.2017 23:23:55

Weser-Kurier: Norbert Holst über die Linke

Bremen (ots) - Regieren oder Oppositionskurs? Auf ihrem Bundesparteitag in Hannover bewegt die Linken einmal mehr die alte Frage. Während Spitzenkandidat Dietmar Bartsch für einen Politikwechsel in Deutschland wirbt, hält Co-Kandidatin Sahra Wagenknecht das rot-rot-grüne Projekt bereits für tot. Und die Linken hätten nicht den Killer bestellt, fügt die Fraktionschefin schnippisch hinzu. Da sind sie wieder, die alten Abgrenzungsmuster. Für manche Linke ist die Hartz-IV-SPD eher der Hauptgegner als die Merkel-CDU. So gibt es etliche Anträge in Hannover, die in das Wahlprogramm unverrückbare Pflöcke einrammen wollen, die eine Koalition mit SPD und Grünen erschweren würden - etwa ein Nein zu Bundeswehr-Einsätzen im Ausland. Die Linke steht vor einer Weichenstellung: Wahrt sie die Möglichkeit für ein Linksbündnis oder schwenkt sie um auf Frontalopposition? Selbst wenn die Bündnis-Möglichkeit auf dem Parteitag gestärkt werden sollte, haben die Dunkelroten ein Problem. Rot-Rot-Grün ist ihre einzige Machtoption. Damit diese eine Chance hätte, müsste eine Wechselstimmung im Lande her. Aber die ist weit und breit nicht in Sicht.

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