19.02.2024 05:23:39
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Wüst und Juncker für zweite Amtszeit von der Leyens
BERLIN (dpa-AFX) - Nordrhein-Westfalens CDU-Ministerpräsident Hendrik Wüst hat sich für eine zweite Amtszeit von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ausgesprochen. Auch der frühere EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker plädierte dafür.
Der CDU-Vorstand berät an diesem Montag in Berlin mit von der Leyen. Es wird erwartet, dass es unter anderem um die Kandidatur für eine zweite Amtszeit geht. Dass die 65-jährige CDU-Politikerin sie anstrebt, gilt als sicher. Öffentlich hat sie sich noch nicht erklärt. Der CDU-Vorstand müsste von der Leyen der europäischen Parteienfamilie EVP als Kandidatin für die Europawahl am 9. Juni vorschlagen. Parteichef Friedrich Merz will die Öffentlichkeit im Anschluss an die Sitzung gemeinsam mit ihr informieren.
Wüst sagte dem digitalen Nachrichtenmagazin "Politico" (Montag): "Ursula von der Leyen hat ihr Amt in einer schweren Zeit ausgeübt und der Europäischen Union dabei Gesicht und Stimme in der Welt gegeben. Eine zweite Amtszeit wäre darum ein Zeichen der Stabilität, die es umso mehr braucht, jetzt, wo unsere europäischen Werte von allen Seiten attackiert werden."
Juncker sagte dem Berliner "Tagesspiegel" (Montag), von der Leyen habe "einen guten Job an der Spitze der EU-Kommission unter schwierigsten krisenhaften Umständen" gemacht. "Ich wünsche mir, dass sie wieder Kommissionspräsidentin wird."
Der Luxemburger sprach sich ferner dafür aus, nach der übernächsten Europawahl die Ämter des Kommissionschefs und des Ratspräsidenten zusammenzulegen./and/DP/zb

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