Bundestags-Entscheidung zu Arznei-Tests an Demenzkranken zieht sich

BERLIN (dpa-AFX) - Die seit längerem geplante Bundestags-Entscheidung über umstrittene Arzneimittel-Tests an Demenzkranken zieht sich hin. Die ursprünglich für Juli und dann für September geplante Abstimmung werde nunmehr voraussichtlich erst im November stattfinden, meldet der "Spiegel". Zuvor solle am 19. Oktober eine öffentliche Anhörung stattfinden.

Dem Bericht zufolge reagierte der Gesundheitsausschuss des Parlaments mit diesem Beschluss auf ein parteiübergreifendes Beschwerdeschreiben. Mehrere Abgeordnete von CDU, SPD, Grünen und Linke beklagten darin "erheblichen Diskussionsbedarf und offene Fragestellungen".

Umstritten ist Frage, ob künftig Arzneimittel an schwerkranken Demenzpatienten getestet werden dürfen, die davon selbst nichts mehr haben. Bisher dürfen Menschen, die ihren Willen nicht mehr zweifelsfrei bekunden können, nur dann als Testperson an klinischen Studien teilnehmen, wenn sie selbst dadurch auf Besserung hoffen dürfen.

Abgeordnete wie die frühere Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) fordern, an der geltenden Rechtslage festzuhalten. Bei der Abstimmung über die ethisch heikle Frage werden die Abgeordneten wohl nicht dem sonst üblichen Fraktionszwang unterliegen./kr/DP/zb