Bundeswehr-Soldaten als Unterstützer für deutsche Rüstungsexporte eingesetzt

BERLIN/DÜSSELDORF (dpa-AFX) - Seit 2006 sind mehr als 130 Bundeswehr-Soldaten für die Unterstützung von Rüstungsexporten abgestellt worden. Ihre Aufgabe war es, ausländische Militärs für die Nutzung des in Deutschland bestellten Geräts auszubilden. Wie aus einer Liste des Verteidigungsministeriums hervorgeht, trug die Kosten für die Arbeitsleistung der Soldaten fast immer das Empfängerland. Eine Ausnahme bildete den Angaben zufolge die Ausbildung russischer Soldaten im Gefechtsübungszentrum des Heeres in Sachsen-Anhalt 2013, die rund 53 000 Euro kostete und von drei bis fünf deutschen Soldaten als "militärische Ausbildungshilfe" geleistet wurde.

In den Jahren 2010 und 2014 wurden zur Unterstützung des Verkaufs der Aufklärungsdrohne LUNA an Saudi-Arabien Ausbilder losgeschickt. Weitere Ausbilder wurden unter anderem für die U-Boot-Lieferungen an Israel zur Verfügung gestellt. Die Bundeswehr kümmert sich außerdem nach dem Verkauf von zwei Kriegsschiffen an Algerien um die Ausbildung der Besatzungen der beiden Fregatten. Diese begann laut Ministerium im April 2013 und soll noch bis Juli 2017 fortgesetzt werden. Benötigt würden dafür bis zu 20 Bundeswehrangehörige, hieß es. Die Kosten, die Algerien trägt, wurden auf rund 12,6 Millionen Euro veranschlagt.

Von Unterstützungsleistungen im Zusammenhang mit dem Gefechtsübungszentrum profitierte, wie die "Zeit" in ihrer aktuellen Ausgabe berichtet, auch der Konzern Rheinmetall Defence. Nach Informationen der Zeitung besuchten Streitkräfte der Vereinigten Arabischen Emirate zwischen 2009 und 2014 mehrmals das von Rheinmetall betriebene Gefechtsübungszentrum des Heeres (GÜZ) in Letzlingen nördlich von Magdeburg. 2010 bestellten die Emirate ein Gefechtsübungszentrum im Wert von 70 Millionen Euro bei Rheinmetall Defence.

Der ursprünglich geplante Export eines weiteren Übungszentrums nach Russland war später wegen der Ukraine-Krise gestoppt worden. Laut "Zeit" besuchten russische Delegationen seit 2008 das GÜZ. Ein beteiligter Hauptmann der Bundeswehr haben einen dieser Besuche als "Verkaufsveranstaltung für die Russen" bezeichnet. 2012 und 2013 entsandte die Bundeswehr im Zusammenhang mit dem GÜZ-Auftrag zweimal deutsche Soldaten nach Russland.

"Kooperation der Streitkräfte und auch gegenseitige Besuche auch an militärischen Standorten gehören zu den normalen Gepflogenheiten des Umgangs von Staaten miteinander", sagte ein Sprecher von Rheinmetall auf Anfrage. In seiner Rolle als Dienstleister für die Bundeswehr könne das Unternehmen aber nicht zu diesen Besuchen in Letzlingen Auskunft geben.

Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte, über Maßnahmen zur Unterstützung von Exporten entscheide das Wirtschaftsministerium. Das Verteidigungsministerium prüfe jeweils nur, ob die Bundeswehr diese Unterstützung leisten könne./abc/DP/fri