China setzt sieben EU-Firmen auf Exportkontrollliste

PEKING (dpa-AFX) - China hat sieben Firmen aus der Europäischen Union auf eine Exportkontrollliste gesetzt. Darunter ist auch der deutsche Rüstungsbauer HENSOLDT, wie aus der Mitteilung des Handelsministeriums in Peking hervorging. Die Behörde begründete das Vorgehen mit der Wahrung der nationalen Sicherheit.

Damit ist es Exportfirmen in China untersagt, Güter mit doppeltem Verwendungszweck - also solche, die für den zivilen, aber auch militärischen Zweck verwendet werden können - an die betroffenen Unternehmen zu liefern. Die übrigen Firmen stammen den Angaben zufolge aus Belgien und der Tschechischen Republik. Zudem dürfen Firmen Waren, die ihren Ursprung in China hatten, nicht an die sanktionierten Unternehmen veräußern, wie es weiter hieß.

China beklagt Waffenverkäufe an Taiwan

Peking habe Brüssel vorab über den Dialogmechanismus zu Exportkontrollen von seinem Vorgehen in Kenntnis gesetzt, erklärte das Handelsministerium. Ein Behördensprecher betonte laut Mitteilung, dass die Maßnahme nicht die gewöhnlichen Handelsbeziehungen zwischen China und der EU betreffe. Vielmehr handle China im Einklang mit dem Gesetz, nachdem die betroffenen Firmen an Waffenverkäufen an Taiwan beteiligt gewesen seien.

China betrachtet Taiwan als Teil seines Staatsgebietes und droht immer wieder, die Inselrepublik an sich zu binden, wenn nötig auch mit einem militärischen Vorgehen. Taiwan ist für seine Verteidigung auf Waffenlieferungen aus dem Ausland angewiesen. Als wichtigster Unterstützer des Landes mit mehr als 23 Millionen Einwohnern gelten die USA./jon/DP/jha