Habeck: Deutsche Stahlbranche schützen

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat sich mit Blick auf den geplanten Stellenabbau bei thyssenkrupp Steel Europe für Entlastungen der Stahlbranche ausgesprochen.

Der Grünen-Politiker erklärte in Berlin: "Die Entscheidung des Konzerns ist Ergebnis des großen Drucks, unter dem die Stahlindustrie seit vielen Jahren weltweit steht." Es gebe große globale Überkapazitäten, der internationale Wettbewerb sei entsprechend hart. Die tiefgreifenden Einschnitte bei Thyssenkrupp seien eine Folge davon. "Unsere Stahlindustrie muss vor nicht marktlichen Wettbewerbsverzerrungen geschützt werden."

Zum Schutz der Stahlindustrie habe er sich deshalb gemeinsam mit anderen EU-Mitgliedstaaten erfolgreich für eine Verlängerung der aktuell geltenden EU-Schutzmaßnahmen gegen Stahlimporte bis zum 30. Juni 2026 eingesetzt. Eine erneute Verlängerung über Juni 2026 hinaus sei WTO-rechtlich nicht möglich, sagte Habeck mit Blick auf die Welthandelsorganisation WTO. "Das sollten wir nicht so einfach hinnehmen. Wir setzen uns daher für eine Nachfolgeregelung ein, um den Stahlmarkt zu schützen."

Klimafreundlicher Umbau der Stahlindustrie soll weitergehen

Genauso gelte, dass der Bund gemeinsam mit dem Land Nordrhein-Westfalen das klare Commitment für den klimafreundlichen Umbau der Stahlindustrie gegeben habe, so Habeck. "Zu diesem klaren Commitment stehen wir. Es ist wichtig, damit auch in Zukunft noch Stahl produziert wird." Bund und NRW fördern ein Projekt zum "grünen" Umbau bei Thyssenkrupp Steel mit zwei Milliarden Euro.

Deutschlands größte Stahlfirma Thyssenkrupp Steel Europe will in den kommenden Jahren mehrere tausend Stellen abbauen. Die Zahl der Arbeitsplätze soll innerhalb von sechs Jahren von aktuell rund 27.000 auf 16.000 schrumpfen, wie das Unternehmen mitteilte. Habeck sagte: "Wichtig ist, dass ein enger Austausch der Sozialpartner stattfindet und die Geschäftsführung verantwortungsvoll agiert."/hoe/DP/men