IG Metall dringt auf klare Export-Leitlinien für Rüstungsindustrie

HAMBURG (dpa-AFX) - Nach der harschen Kritik an Waffenexporten hat die Gewerkschaft IG Metall klare Ausfuhr-Leitlinien für die schwächelnde Rüstungsindustrie gefordert. Die Bundesregierung müsse den Unternehmen aufzeigen, welche Waffen nicht mehr an welche Länder geliefert werden dürfen, sagte IG-Metall-Vorstandsmitglied Jürgen Kerner dem Magazin "Der Spiegel". Zugleich verlangt er staatliche Forschungs- und Entwicklungsgelder, damit die Firmen vermehrt zivile Produkte herstellen können. Nur auf diesem Wege ließen sich Arbeitsplatzverluste vermeiden, sagte Kerner. Deutschland gilt hinter den USA und Russland als drittgrößter Rüstungsexporteur der Welt. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) will allerdings künftig weniger Rüstungsausfuhren im umstrittene Lieferländer genehmigen.

Die Kritik an Waffenexporten in Krisenländer spielt auch bei der geplanten deutsch-französischen Rüstungsfusion von Krauss-Maffei Wegmann (KMW) mit dem Nexter-Konzern eine Rolle. Der Panzerbauer KMW und sein französischer Rivale Nexter versuchen, auch wegen der limitierten Exporte ihre Kräfte zu bündeln./seb/DP/he