Kabinett bringt 'Bau-Turbo' auf den Weg

BERLIN (dpa-AFX) - Das Bundeskabinett hat den "Bau-Turbo" von Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) auf den Weg gebracht. Das verlautete aus Regierungskreisen in Berlin. Das Gesetz soll den Wohnungsbau in Deutschland beschleunigen. Mehr und schnelleres Bauen soll laut Bundesregierung gegen den Mangel von bezahlbarem Wohnraum helfen.

Mit dem sogenannten "Bau-Turbo" sollen die Kommunen die Möglichkeit erhalten, Genehmigungsverfahren zu straffen. Sie sollen dafür von Bebauungsplänen abweichen können. Das soll auch zügigerer Nachverdichtung dienen. Mietwohnungen sollen zudem weiter unter einen Schutz vor Umwandlung in Eigentum fallen.

Vorgängerregierung hat Ziele verfehlt

Die SPD-geführte Vorgängerregierung hatte 400.000 neue Wohnungen in Deutschland pro Jahr versprochen, das Ziel aber nie erreicht. Mehr als 215.000 Baugenehmigungen gab es im vergangenen Jahr.

Der Wohnungsbau in Deutschland steckt unter anderem angesichts hoher Baukosten und gestiegener Zinsen in der Krise. Zugleich fehlen Fachkräfte im Baugewerbe./bw/DP/mis