ROUNDUP: EU erlaubt Beihilfen für Mikroelektronik und Kommunikation

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Um die Forschung und Produktion in der Mikroelektronik und der Kommunikationsbranche in der EU voranzutreiben, hat die EU-Kommission staatliche Beihilfen in Höhe von bis zu 8,1 Milliarden Euro genehmigt. Es sei ein wichtiges Projekt und eines der größten Beihilfe-Programme bislang, sagte EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager am Donnerstag in Brüssel. Mit den genehmigten Geldern sollen insgesamt 68 Projekte in ganz Europa gefördert werden. Zusätzlich zu den staatlichen Hilfen in Höhe von 8,1 Milliarden Euro rechnet die EU mit zusätzlichen privatwirtschaftlichen Investitionen in Höhe von 13,7 Milliarden Euro. Neben Deutschland beteiligen sich 13 weitere europäische Länder.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck dankte der EU-Kommission für die Entscheidung. Die Projekte stärkten den Mikroelektronik-Standort Deutschland und seien ein wichtiger industriepolitischer Meilenstein, erklärte er in Berlin. "Wir können so die Widerstandsfähigkeit in ganz Europa in diesem wichtigen Feld erhöhen und Wertschöpfung und Arbeitsplätze sichern."

Damit kann das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) nach eigenen Angaben konkret 31 Projekte aus 11 Bundesländern mit mehreren Milliarden Euro fördern. Die Zahl ist mit den europaweit 68 Projekten, von denen die EU-Kommission spricht, nicht unmittelbar vergleichbar - so redet das Ministerium von rund 100 Projekten europaweit. Das liege an unterschiedlichen Zählweisen, erläuterte das Ministerium: Während die EU-Kommission Rechtseinheiten aufliste, zähle das Wirtschaftsministerium unterschiedliche Projekte von Firmen wie Bosch oder Infineon einzeln. Nach Zählweise der EU-Kommission komme man für Deutschland auf 23 Förderprojekte./sus/DP/jha