Wehrbeauftragter: Zwei-Prozent-Ziel nicht dogmatisieren

BERLIN (dpa-AFX) - Das Nato-Ziel zur Erhöhung der Verteidigungsausgaben muss nach Ansicht des Wehrbeauftragten des Bundestags, Hans-Peter Bartels, als Orientierung gesehen werden. Zwar habe die Bundeswehr einen enormen Bedarf an Investitionen. "Allerdings sollten wir die zwei Prozent nicht dogmatisieren. Das hieße ja, dass wir im Jahr 2024 statt heute 37 dann 72 Milliarden Euro ausgeben müssten! Soviel Geld ist für eine voll und modern ausgestattete Bundeswehr mit dann rund 200 000 Soldaten nicht erforderlich und gar nicht absorbierbar", sagte der SPD-Politiker der "Welt" (Online: Sonntag/Print: Montag).

Auf Druck der USA hatten sich die Nato-Partner 2014 das Ziel gesetzt, ihre Verteidigungsausgaben innerhalb eines Jahrzehnts auf mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu steigern. Deutschlands Quote lag zuletzt bei nur 1,2 Prozent.

Nach Ansicht von Bartels reichen Ausgaben in Höhe von 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP), um die Bundeswehr voll und modern auszustatten. "Gäbe es mehr Geld, müsste die Bundeswehr deutlich größer werden oder ganz andere Dinge zusätzlich können."

Dem Verteidigungsministerium warf Bartels Behäbigkeit bei Rüstungsprojekten vor, etwa bei der Modernisierung der Luftabwehr oder beim Rückkauf von Leopard-Panzern. "Solange diese Prozesse nicht erheblich beschleunigt werden, lässt sich nur schwer mit dem Zwei-Prozent-Ziel winken", sagte Bartels./poi/DP/he