Deutschland droht EU-Verfahren wegen mangelhafter Piloten-Checks

   FRANKFURT (Dow Jones)-Nicht nur die Sicherheitskontrollen an deutschen Flughäfen werden von der Europäischen Union als unzureichend bemängelt, auch bei den Gesundheitsüberprüfungen für Piloten verschärft Brüssel den Druck auf Deutschland. Noch im Juni droht die EU-Kommission nach Informationen der Welt am Sonntag damit, wegen der teils als mangelhaft empfundenen Gesundheitschecks ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland einzuleiten.

   Das Thema hat in Europa seit dem Absturz einer Germanwings-Maschine Ende März noch einmal an Schärfe gewonnen. Denn nach den bisherigen Erkenntnissen der Ermittler litt der Co-Pilot, der die Maschine offenbar absichtlich gegen ein Felsmassiv in Südfrankreich steuerte und 149 weitere Menschen an Bord mit in den Tod riss, seit Jahren immer wieder unter Depressionen.

   Die Kommission hatte Deutschland bereits Ende des vergangenen Jahres dafür kritisiert, dass hierzulande die europäischen Regeln zur Überprüfung der Flugtauglichkeit von Piloten offenbar nur unzureichend umgesetzt werden. Damals hatte die EU-Kommission Deutschland um eine Stellungnahme gebeten.

   In Brüssel bemängelt man nach Erkenntnissen der Zeitung vor allem, dass Deutschland Daten über mögliche Erkrankungen von Piloten nur in pseudonymisierter Form an das Luftfahrtbundesamt weiterleitet. Die Regierung macht datenschutzrechtliche Gründe dafür geltend, warum sie in den Meldungen nicht die Klarnamen der Piloten verwendet - eine Begründung, die in Brüssel offenbar nicht Gehör findet.

   Allerdings sind die Gespräche über das Thema noch nicht beendet. Die Welt am Sonntag weist selbst darauf hin, dass ein Verfahren noch abgewendet werden kann, wenn sich beide Seiten auf eine Lösung verständigen. Die Kommission kommentierte den Bericht der Zeitung nicht, beim Bundesverkehrsministerium hieß es auf Anfrage der Zeitung, die Gespräche mit der EU-Kommission liefen noch.

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   May 30, 2015 11:54 ET (15:54 GMT)

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