Musk will Zwei-Parteien-System der USA aufbrechen

WASHINGTON (dpa-AFX) - US-Milliardär Elon Musk ist zuversichtlich, dass er mit einer neuen Partei namens America Party das Zweiparteiensystem aus Republikanern und Demokraten aufbrechen kann. Dies sei "nicht schwer, um ehrlich zu sein", schrieb der Tesla-Eigner auf seiner Online-Plattform X. Er antwortete auf einen Beitrag mit der Überschrift "Wie Elon den Würgegriff der zwei Parteien brechen könnte".

Zudem fragte Musk die X-Nutzer, wo und wann die Gründungsversammlung seiner Amerika-Partei stattfinden solle. Zunächst war laut US-Medienberichten unklar, ob schon Schritte zur Parteigründung vollzogen sind, etwa eine Registrierung bei der US-Wahlkommission FEC. Musk teilte auch einen Beitrag, in dem mögliche Programmschwerpunkte umrissen werden. Darunter: Senkung der Staatsschulden und Ausgabendisziplin, Kampf für Redefreiheit sowie Deregulierung.

Hintergrund der Parteigründung ist, dass Musk im Streit über die Haushaltspolitik mit US-Präsident Donald Trump gebrochen hat. Mit der Ankündigung einer neuen Partei fordert Musk, dem auch Space X gehört, seinen einstigen Vertrauten Trump offen heraus, dessen Wahlkampf er im vergangenen Jahr mit 250 Millionen Dollar unterstützt hatte.

Musk macht Trumps Republikanern Vorwürfe

Auf X rügte Musk erneut, dass die Republikanische Partei im Kongress das umstrittene Ausgaben- und Steuerpaket gebilligt hat - von Trump "big beautiful bill" getauft. Die Republikaner hätten freie Bahn in der Exekutive, Legislative und Judikative und trotzdem "die Frechheit besessen", die Regierung aufzublähen, wodurch die Staatsverschuldung massiv ansteige.

Musk zeigte sich überzeugt, Demokraten und Republikaner seien sich politisch ähnlich und gemeinsam dabei, Amerika herunterzuwirtschaften. Er schrieb auf X: "Wenn es darum geht, das Land durch Verschwendung und Bestechung in den Bankrott zu treiben, dann leben wir in einem Einparteiensystem, nicht in einer Demokratie."

Zwar existieren in den USA andere Parteien, aber de facto gibt es wegen des Mehrheitswahlrechts in den US-Staaten ein Zweiparteiensystem. Die Frage ist, wie aussichtsreich die Pläne von Musk vor diesem Hintergrund sind.

Der Gründer der Raumfahrtfirma SpaceX kann selbst nicht Präsident werden, weil er in Südafrika geboren wurde. Als reichster Mensch der Welt mit einem geschätzten Vermögen von rund 360 Milliarden Dollar sieht er sich aber in der Lage, den Ausgang von Wahlen auf verschiedenen Ebenen maßgeblich beeinflussen zu können./toz/DP/he